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| BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
Es fehlt die Angabe, welcher weiteren Beweismittel sich die Strafkammer hätte bedienen sollen (BGHSt 2, 168).Die daneben erhobenen Aufklärungsrügen sind unbeachtlich, weil sie nicht die Beweismittel angeben, deren sich der Tatrichter weiterhin hätte bedienen sollen (vgl. BGHSt 2, 168).
- BGH, 15.12.1953 - 5 StR 294/53
Mitteilungspflicht eines Kriminalpolizeibeamten bei außerdienstlicher Kenntnis …
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
In ihm ist die begangene Tat nicht durch bestimmte Tatumstände so genau gekennzeichnet worden, daß keine Unklarheit darüber besteht, welche Handlungen dem Angeklagten zur Last gelegt, werden (vgl. BGHSt 5, 225 [227]). - BGH, 17.06.1952 - 1 StR 668/51
Anforderungen an die Einzahlung des Vermögens in eine GmbH - Erkundigungspflicht …
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
§ 81 a GmbHG ist auch auf Untreuehandlungen anzuwenden, die der Geschäftsführer nach der Gründung, aber vor der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister begeht (BGHSt 3, 23).
- BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
Hierzu ist es erforderlich, daß der Beschwerdeführer den Inhalt seines Antrages mitteilt, und zwar unter Angabe der Beweistatsache und der Beweismittel (vgl. BGHSt 3, 213). - BGH, 17.05.1955 - 5 StR 704/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
Hierbei hat die Strafkammer übersehen, daß der Senat in seinem Urteil vom 17. Mai 1955 (5 StR 704/54) diese Nebenstrafe aufgehoben hat. - RG, 13.03.1941 - 2 D 408/40
1. Ein Bescheid des Vorsitzenden, daß über einen gemäß dem § 219 StPO. gestellten …
Auszug aus BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
Zwar können die Beteiligten nicht wirksam darauf verzichten, daß der § 244 Abs. 6 StPO beachtet wird (RGSt 75, 165 [168]).
- BGH, 10.05.1983 - 5 StR 221/83
Beanstandung des Nichtbescheidens des Beweisantrags auf Vernehmung des Zeugen - …
Auf die Beachtung der zwingenden Vorschrift des § 244 Abs. 6 StPO können die Verfahrensbeteiligten nicht verzichten (RGSt 75, 165, 168; BGH Urteil vom 8. Januar 1957 - 5 StR 370/56, mitgeteilt bei Dallinger MDR 1957, 268;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß 5. Aufl. S. 754, 767).